Bundesanzeiger, Jahrg. 2010, Ausgegeben am 2.2.2010, Nr. 17, S. 365

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Jahrg. 2010

Ausgegeben am 2.2.2010

Nr. 17, S. 365 - 401

Tag	Inhalt	Preis
	Inhaltsverzeichnis *
	Inhaltsverzeichnis


	Verkündungen
	Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
17.12.2009	Vierzehnte Verordnung des Bundesaufsichtsamtes für Flugsicherung zur Änderung der Hundertachtundfünfzigsten Durchführungsverordnung zur Luftverkehrs-Ordnung (Festlegung von Flugverfahren für An- und Abflüge nach Instrumentenflugregeln zum und vom Verkehrsflughafen Friedrichshafen)	€ (5 S.)
	96-1-2-158

17.12.2009	Dreiundzwanzigste Verordnung des Bundesaufsichtsamtes für Flugsicherung zur Änderung der Zweihundertdreiundzwanzigsten Durchführungsverordnung zur Luftverkehrs-Ordnung (Festlegung von Flugverfahren für An- und Abflüge nach Instrumentenflugregeln zum und vom Flughafen Köln/Bonn)	€ (8 S.)
	96-1-2-223

11.01.2010	Siebenunddreißigste Verordnung des Bundesaufsichtsamtes für Flugsicherung zur Änderung der Zweihunderteinundzwanzigsten Durchführungsverordnung zur Luftverkehrs-Ordnung (Festlegung von Meldepunkten, Streckenführungen und Reiseflughöhen für Flüge nach Instrumentenflugregeln im kontrollierten Luftraum innerhalb der Bundesrepublik Deutschland)	€ (7 S.)
	96-1-2-221

	Bekanntmachungen
	Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie
17.12.2009	Bekanntmachung - zur Anpassung der Strafbewehrung nach § 34 Absatz 4 Nummer 2 und 3 des Außenwirtschaftsgesetzes - von Artikel 1 Nummer 3 und 4 und der Anhänge I und II der Verordnung (EU) Nr. 1228/2009 des Rates vom 15. Dezember 2009 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 423/2007 über restriktive Maßnahmen gegen Iran	€ (10 S.)


	Bundesministerium für Arbeit und Soziales
20.01.2010	Bekanntmachung über das Außerkrafttreten eines allgemeinverbindlichen Tarifvertrags für das private Omnibusgewerbe in Schleswig-Holstein	€ (1 S.)


22.01.2010	Bekanntmachung über die Festsetzung eines Termins zur Verhandlung über Anträge auf Allgemeinverbindlicherklärung von Tarifvertragswerken für die Brot- und Backwarenindustrie, das Dachdeckerhandwerk, das Steinmetz- und Steinbildhauerhandwerk, das Baugewerbe sowie die Gebäudereinigung	€ (2 S.)


	Bundesministerium für Bildung und Forschung
15.01.2010	Bekanntmachung von Richtlinien über die Förderung zum Themenfeld "Quantenkommunikation" im Rahmen des Förderprogramms "IKT 2020"	€ (4 S.)


	Der Bundeswahlbeauftragte für die Sozialversicherungswahlen
18.01.2010	Bekanntmachung Nr. 2 über die Durchführung der allgemeinen Wahlen in der Sozialversicherung im Jahr 2011 (Abweichende Regelungen für Versicherungsträger, die nach dem 31. Dezember 2008 und vor dem 1. Juni 2011 fusionieren)	€ (1 S.)


18.01.2010	Bekanntmachung Nr. 3 über die Durchführung der allgemeinen Wahlen in der Sozialversicherung im Jahr 2011 (Abweichende Regelungen für die Signal Iduna IKK)	€ (1 S.)


	Bundeskartellamt
13.01.2010	Bekanntmachung Nr. 1/2010 über die Einleitung des Hauptprüfverfahrens nach § 40 Absatz 1 Satz 1 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB)	€ (1 S.)


14.01.2010	Bekanntmachung Nr. 2/2010 über die Einleitung des Hauptprüfverfahrens nach § 40 Absatz 1 Satz 1 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB)	€ (1 S.)


	Sonstiges
	Hinweis auf Veröffentlichungen im Amtlichen Teil des elektronischen Bundesanzeigers	€ (1 S.)


	Auswärtiges Amt
	Honorarkonsulin der Bundesrepublik Deutschland in Plovdiv	€ (1 S.)


	Übersicht der Beilagen zum Bundesanzeiger im Januar 2010	€ (1 S.)


	Hinweise

(Ausgabe von Makrolog)
http://recht.makrolog.de

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* Hinweis: Recht für Deutschland verfertigt dieses Inhaltsverzeichnis selbst. Das Inhaltsverzeichnis der amtlichen Papierausgabe können registrierte Benutzer als Faksimile über den entsprechenden Link hinter dem Eintrag "Inhaltsverzeichnis" aufrufen.